Chemikaliensicherheit

Inverkehrbringen von Chemikalien

Das Inverkehrbringen von Chemikalien ist in der Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) geregelt.

Insbesondere sind in dieser Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV Verbote des Inverkehrbringens, bezogen auf bestimmte Stoffgruppen, angegeben. Wesentliche Verbote beziehen sich z. B. auf das Inverkehrbringen von Asbest und teerölhaltige Stoffe. Insgesamt existieren 27 Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens.

Darüber hinaus wird in den §§ 2 ff. der Chemikalienverbotsverordnung gefordert, dass sehr giftige oder giftige Stoffe nur mit einer Erlaubnis der zuständigen Behörde in Verkehr gebracht werden dürfen. Die Bedingungen, unter denen eine solche Erlaubnis erteilt werden kann (z. B. Sachkundenachweis) sind dort im Einzelnen festgelegt. Zweck dieser Vorschrift ist es, dass diese Stoffe nur von sachkundigen Personen in Verkehr gebracht werden dürfen, um missbräuchlichen Verwendungen möglichst vorzubeugen.

Zuständige Behörde für die Erlaubnis für das Inverkehrbringen von Chemikalien nach § 2 der Chemikalienverbotsverordnung ist die Untere Immissionsschutzbehörde.

Weiterhin enthält die Chemikalienverbotsverordnung bestimmte Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Privatpersonen.

  • Bedeutung dieser Vorschrift wird an das Gefahrenmerkmal (Gefahrensymbol auf dem orangefarbenen Kennzeichnungsschild) beschränkt auf:sehr giftige Stoffe und Zubereitungen (T+), - giftige Stoffe und Zubereitungen (T), - ätzende Stoffe und Zubereitungen (C), - brandfördende Stoffe und Zubereitungen (O), - hochentzündliche Stoffe und Zubereitungen (F+),
  • gesundheitsschädliche Stoffe und Zubereitungen (XN) mit den R-Sätzen R 40 (krebsverdächtige Stoffe mit dem Verdacht auf erbgutverändernde Eigenschaften), R 62 oder R 63 (Stoffe mit dem Verdacht auf fortpflanzungsgefährdende Eigenschaften)

Verwendungsverbote

Die wichtigste auf das Chemikaliengesetz (ChemG) gestützte Verordnung ist die Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung- GefstoffV). Die Gefahrstoffverordnung enthält Vorschriften über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen, Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen und den Umgang mit Gefahrstoffen. Somit sollen Gefahren erkennbar gemacht werden, Gefahren abgewendet werden und vor allem ihrer Entstehung vorgebeugt werden.

Gefährliche Stoffe sind chemische Elemente oder chemische Verbindungen, mit denen gefährliche Eigenschaften (z. B. Asbest, Chlor, Zinkbromat, Teeröle).

  • Gefährlichkeitsmerkmale können sein:explosionsgefährlich, - brandfördernd, - hochentzündlich, - leichtentzünd-lich, -entzündlich,
  • sehr giftig, - giftig, - gesundheitsschädlich, - ätzend, - reizend, - sensibili-sierend,
  • krebserzeugend, - fortpflanzungsgefährdend, - erbgutverändernd, - umwelt-gefährlich,

Für bestimmte Stoffe und Stoffzubereitungen enthält § 15 der GefstoffV Herstellungs- und Verwendungsverbote.

Insbesondere ist hier das Verwendungsverbot für Asbest und teerölhaltige wie Bahnschwellen Stoffe zu nennen.

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